Interkommunale Zusammenarbeit im oberen Vogtland
Gemeinsam geht's besser... Die Stadt Adorf wird die Zusammenarbeit mit den anderen Kommunen des oberen Vogtlandes verstärken. Anfang April 2023 beschloss der Stadtrat eine Kooperationsvereinbarung mit den Städten Bad Elster, Schöneck, Oelsnitz, Markneukirchen und Klingenthal sowie mit den Gemeinden Muldenhammer und Bad Brambach.
Rund zwei Jahre arbeiteten die Kommunen des oberen Vogtlandes an der Erstellung eines Konzeptes zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ). Die Bürgermeister der beteiligten Kommunen standen bereits im Vorfeld in regelmäßigem Kontakt und tauschten sich über Möglichkeiten der Zusammenarbeit aus. Zwischen einzelnen Partnern bestehen zudem seit längerem interkommunale Verflechtungen. So existieren z. B. gemeinsame Standesamtsbezirke zwischen Schöneck und Oelsnitz sowie zwischen Adorf mit Bad Elster und Bad Brambach.
Mit Befürwortung durch die Stadt- und Gemeinderäte wird die Zusammenarbeit mit dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Bildung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zu institutionalisiert.
Insbesondere der Erfahrungsaustausch zwischen Verantwortungsträgern unterschiedlicher Ebenen hat als vertrauensbildende Maßnahme eine gute Basis der Zusammenarbeit geschaffen, aus der auch in den nächsten Jahren weitere Projekte und Maßnahmen erwachsen werden. Das Konzept thematisiert verschiedene Möglichkeiten der Zusammenarbeit, z. B. Ansätze zu einer interkommunalen Städtebauförderung, die gemeinsame Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) oder die Möglichkeiten der gegenseitigen Personalvertretung bei längerfristigen Krankheitsausfällen. Im Hinblick auf die Herausforderungen im Energiesektor und das Risiko eines Blackout-Geschehens haben die Kommunen gemeinsam mit dem Landkreis mit der Aufarbeitung ihrer Katastrophenschutzkonzepte begonnen. Im Themengebiet Ordnung und Sicherheit wurden mit Unterstützung des Landespräventionsrates des Freistaats Sachsen gemeinsame Maßnahmen entwickelt. Das Konzept zeigt aber auch die Grenzen der Zusammenarbeit auf. So z. B. im Bauhof, wo die gemeinsame Nutzung von Großtechnik durch die bloße räumliche Entfernung der Kommunen im ländlichen Raum unpraktikabel wird.
Zum Projekt:
Seit April 2021 wurde die IKZ mit der Erstellung eines durch das sächsische Landespro-gramm Regionalentwicklung geförderten Konzeptes vorangetrieben. Dabei wurden die Kommunen seitens der Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH aus Dresden begleitet. Das Ziel besteht darin, Wege aufzuzeigen, die Qualität der Leistungserbringung für Bürger und Gewerbe zu erhalten oder zu verbessern sowie kommunale Handlungsspielräume zu erhalten oder zu schaffen. Letztere werden durch den Rückgang bzw. die Überalterung der Bevölkerung, die knapper werdenden finanziellen Ressourcen in den beteiligten Kommunen sowie den rentenbedingten Strukturwandel der Beschäftigten kontinuierlich geringer. Gleichzeitig wird der Kooperationsdruck durch die zunehmende Aufgabentiefe und -vielfalt erhöht.
Die Ergebnisse der Projektarbeit auf den verschiedenen Themengebieten wurden am 01.03.2023 den Fraktionsvorsitzenden der Stadt- und Gemeinderäte der beteiligten Kommunen sowie Vertretern des Planungsverbands der Region Chemnitz und des Freistaats Sachsen vorgestellt.
Es wird nun an den kommunalpolitischen Gremien liegen, wie die Vereinbarung genutzt und mit Leben erfüllt wird. Die Arbeit auf diesem Gebiet geht weiter, ein verbindlicher Grundstein dafür ist gelegt.
